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IN BERLIN Chaos-Wahl-Chefin tritt zurück

Die Berliner Landeswahlleiterin Petra Michaelis ist zurückgetreten!

„Ich übernehme die Verantwortung im Rahmen meiner Funktion als Landeswahlleiterin für die Umstände der Wahldurchführung am 26.09.2021. Ich bitte den Senat von Berlin, mich nach den Sitzungen des Landeswahlausschusses am 11. und 14. Oktober 2021 unverzüglich abzuberufen und einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin zu bestimmen“, schrieb Michaelis in ihrer Rücktrittserklärung.

Die Kritik an der Landeswahlleitung war zuletzt deutlich lauter geworden. Der Druck auf Michaelis, die sich am Dienstagabend erstmals für die Wahlpannen entschuldigt hatte, war gewachsen.

► In Berlin herrschte am Sonntag Wahlchaos. Bereits am Vormittag gab es erste Berichte über Pannen in den Wahllokalen, später brach in einigen Bezirken das komplette Chaos aus. Vor den Wahllokalen mussten Menschen teils mehrere Stunden warten, bevor sie eine Stimme abgeben konnten. Vielerorts fehlten Stimmzettel und Nachschub konnte wegen des „Berlin Marathons“ nur schwer geliefert werden.

Neben der Bundestagswahl wurden in Berlin am Sonntag auch das Abgeordnetenhaus und die Bezirksvertretungen neu gewählt. Außerdem stimmten die Berliner über einen Volksentscheid ab.

Die Landeswahlleitung hatte erklärt, es habe nach ersten Einschätzungen wohl in etwa 100 der 2257 Berliner Wahllokale Schwierigkeiten gegeben. Man habe aber genug Stimmzettel vorbereitet, rund 110 bis 120 Prozent des Bedarfs. Eine vollständige Aufklärung der Probleme werde bis nächste Woche dauern. Eine Anfechtung der Wahl ist erst nach Feststellung des amtlichen Endergebnisses am 14. Oktober möglich.

Noch am Montag wies Michaelis bei einer Pressekonferenz im Roten Rathaus jede Verantwortung für das Wahlchaos von sich, schien größtenteils ahnungslos und bot stattdessen jede Menge Ausflüchte. So sagte sie da noch u. a.: „Unverständlich war für mich, dass in einigen Wahllokalen Stimmzettel ausgegangen sind. Damit hatte ich nun überhaupt nicht gerechnet. Woran das gelegen hat, kann ich Ihnen im Moment noch nicht sagen.“

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